Unsere Sammlung wichtiger und interessanter Links

Der tägliche Podcast mit Prof. Dr. Drosten.

„Flatten the Curve“ – gut erklärt von der Washington Post.

Gerüchte und Fake News erkennen.

 

Informationen des Bundesgesundheitsministeriums.

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen.

 

 

Informationen des RKI.

Informationen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

FAQ des NAV-Virchowbundes.

 

BfDI zu Datenschutz und Corona.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zu Arbeitsgestaltung und Corona.

 

Tipps fürs Home Office vom Fraunhofer.

Tipps für Eltern.

 

+++ Übersicht über aktuelle Rechtsgrundlagen +++

Unter Hochdruck wird derzeit an der Schaffung von Regelungskonzepten gearbeitet, um die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland zu verlangsamen.

Einen Überblick über die in Deutschland im Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Krise erlassenen Rechtsakte (Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen etc.) und Gerichtsentscheidungen bietet das Wiki LexCorona.

Das wichtigste aus dem Gesundheitsbereich finden Sie hier bei uns:

● Vertragsärztliche Versorgung

Im Bereich der vertragsärztlichen Versorgung haben KBV und GKV-Spitzenverband mehrere Beschlüsse erlassen, die auf die Entlastung der Vertragsarztpraxen abzielen und einen Beitrag zur Verhinderung der Ausbreitung des COVID-19-Virus über die Wartezimmer der Arztpraxen leisten sollen.

Beschluss zur Ausstellung einer AU-Bescheinigung nach telefonischer Anamnese wird die Möglichkeit eingeführt, einen Krankenschein per Telefon bei leichten Atemwegserkrankungen für den Zeitraum von 7 Tagen auszustellen.
https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag_1/2020-03_Anpassung_BMV-Ae_tel.AU_wegen_Corona.pdf

 

Beschluss zur Bescheinigung für den Bezug von Krankengeld bei der Erkrankung eines Kindes 
https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag_1/2020-03-11_Telefonische_AU_Zusatz_zu_31_BMV-Ae_GKV-SV.pdf 

 

Befristete Vereinbarung über die Ausstattung der Vertragsärzte mit zentral beschaffter Schutzausrüstung im Zusammenhang mit dem Coronavirus vom 09.03.2020
https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag_1/2020-03-09_Vereinbarung_Ausstattung_Schutzausruestung_BMV-Ae.pdf

 

In vergütungsrechtlicher Hinsicht hat der Bewertungsausschuss die GOP 32816 zur Abrechnung von Corona-Tests neu eingeführt und in einer Protokollnotiz klargestellt, dass bei klinischem Verdacht auf eine Infektion oder bei einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus eine Kennzeichnung mit der Ziffer 88240 erfolgt. Die Beschlüsse finden Sie hier:

Beschluss zur Einführung der GOP 32816
https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/verguetung_und_leistungen/beschluesse_ba_eba_de_eg/468_sitzung_ba/468._BA__2019-nCoV_mit_EEG.pdf

Änderungsbeschluss zur GOP 32816
https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/verguetung_und_leistungen/beschluesse_ba_eba_de_eg/472_sitzung_ba/472_BA_Coronavirus_mit_EEG.pdf

Änderungsbeschluss zur Protokollnotiz 
http://institut-ba.de/ba/babeschluesse/2020-03-10_ba473.pdf

 

● Stationäre Versorgung

Zur Eindämmung des Corona-Virus im stationären Bereich haben sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt.

Maßnahmen mit Auswirkungen auf den Krankenhaussektor wurden in der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 12. März 2020 getroffen.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/beschluss-zu-corona-1730292 

Die wichtigsten Inhalte haben wir bereits in einem Beitrag zusammengefasst.
https://www.db-law.de/de/news/beschlusspapier-zu-coronavirus-infektionen-krankenhaeuser-sollen-planbare-aufnahmen-auf 

Den Entwurf des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes, BT-Drs.  19/18112 v. 24.03.2020 finden Sie hier:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/181/1918112.pdf

Weitere Maßnahmen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland sind in den Leitlinien vom 16.03.2020 vorgesehen.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934 

 

Die zwischen Bund und Ländern getroffenen Vereinbarungen müssen aufgrund des föderalen Systems in den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden. Einen Überblick zu dem Umsetzungsstand und weiteren Maßnahmen auf Landesebene finden Sie hier: