DIGA & DVG: ONLINE-SEMINARE DES MEDICAL VALLEY & D+B
Die Digitalen Gesundheitsanwendungen als „App auf Rezept“ und der ihnen ermöglichte Fast Track in die Erstattungswelt der Gesetzlichen Krankenversicherung sind in den letzten Monaten schon Mittelpunkt vieler Veranstaltungen gewesen. Der mögliche Erkenntnisgewinn war anfänglich noch nicht allzu groß, weil nur der im SGB V vorgegebene Rahmen dargestellt werden konnte.
Entlastungen für Ärztinnen und Ärzte in der Wirtschaftlichkeitsprüfung
Das zum 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) brachte im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfungen für Ärztinnen und Ärzte zwei gute Nachrichten: Die Ausschlussfrist wurde auf zwei Jahre verkürzt und Nachforderungen (Regresse) auf die Differenz der Kosten zwischen der wirtschaftlichen und der tatsächlich ärztlich verordneten Leistung begrenzt.
D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht. Dr. Ulrich Grau wird zudem als „Anwalt des Jahres“ im Pharmarecht ausgezeichnet.
Zweites Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz vom 14.05.2020
Am 28.05.2020 ist das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten. Mit mehr Tests, Hilfen für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegefachkräfte sowie eine Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sollen die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie besser aufgefangen werden.
Auszeichnung von brand eins
Das Wirtschaftsmagazin brand eins führt unsere Kanzlei in der Liste der besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland. Im Rechtsgebiet Gesundheitswesen und Pharmazie erhalten wir die Höchstbewertung.
Die Bestenliste wurde auf Grundlage von mehr als 2600 Expertenurteilen erstellt. Bewertet wurden die Expertise in einzelnen Rechtsgebieten sowie die Wahrnehmung bei Kollegen und Mandanten.
Update: Die Sitzungen der deutschen Zulassungsausschüsse
Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Die hier gelisteten Informationen sind naturgemäß Momentaufnahmen und können nur unverbindliche Anhaltspunkte nur sein:
Bayern (Stand 08.05.2020): „Die ab Mai geplanten Sitzungen der bayerischen Zulassungsausschüsse finden wie geplant statt, teils im Rahmen von Videokonferenzen.“
Neuer Geltungsbeginn der MDR: 26.05.2021
Das Europäische Parlament hat am 17. April 2020 beschlossen, den Geltungsbeginn der MDR um ein Jahr zu verschieben. Neuer Geltungsbeginn ist der 26. Mai 2021.
Corona-Gesetze des BMG - das ist wichtig für Praxen und MVZ
In Kraft getreten sind die ersten zwei grundlegenden Gesetzesvorhaben in der Corona-Krise:
- das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) und
- das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite,
Für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes gilt nun folgendes:
Beschlusspapier zu Coronavirus-Infektionen: Krankenhäuser sollen planbare Aufnahmen auf unbestimmte Zeit verschieben
Am 12.03.2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in einem Beschlusspapier auf Maßnahmen geeinigt, um auf die Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland zu reagieren.
Reform der außerklinischen Intensivpflege – aus RISG wird IPReG
Im August 2019 hatte das BMG den ersten Entwurf eines Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes-RISG vorgelegt. Dieses sah die Schaffung eines gesonderten Leistungsanspruchs für außerklinische Intensivpflege im SGB V vor. Dieser Anspruch sei entweder in stationären Pflegeeinrichtungen oder speziellen Wohneinheiten zu erfüllen. Die Intensivpflege in der Häuslichkeit sollte die Ausnahme bleiben.