Aktuell: Die Sitzungen der deutschen Zulassungsausschüsse

Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Die hier gelisteten Informationen sind naturgemäß Momentaufnahmen und können nur unverbindliche Anhaltspunkte nur sein:

 

Bayern (Stand 23.03.2020): „mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen wurde entschieden, dass vorsorglich die Sitzungen der bayerischen Zulassungsausschüsse im April 2020 nicht durchgeführt werden.

Zu den terminierten Sitzungen im Mai 2020 können wir nach heutigem Stand noch keine definitive Aussage tätigen. Wir bemühen uns, je nach Sachlage ab Mai die Sitzungen wie geplant und die ausgefallen Sitzungen in Ersatzterminen durchzuführen.“

Berlin (Stand 19.03.2020):
25.03.2020 Sitzung Psychotherapie abgesagt
Weitere Sitzungen März/April finden statt.
„Die Anzahl der Ladungen wurden auf ein Minimum begrenzt.
Wir sind bemüht die Sitzungen durchzuführen, können allerdings auch nur jede Woche die Situation neu bewerten.“

Brandenburg (Stand 19.03.2020): „den derzeitigen Empfehlungen der Bundes- und Landesregierungen sowie des RKI folgend, auf breiter Ebene zu einer Vermeidung des Corona Virus beizutragen, hat sich der Ausschuss vorsorglich entschlossen, zumindest die kommende Sitzung, d.h. die Sitzung am 25.03.2020, zu vertagen.
Aufgrund der dynamischen Lage im Zusammenhang mit der Pandemie, liegen für die am 22.04.2020 geplante Sitzung sowie für die folgende Sitzungen, aktuelle noch keine Informationen vor.“

Bremen (Stand 19.03.2020): „Aufgrund der „Corona-Krise“ ist derzeit nicht absehbar, ob die Sitzungen wie vorgesehen stattfinden können. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass zumindest im April eine Sitzung des ZA Psychotherapeuten/Krankenkassen ausfallen könnte.“

Hamburg (Stand 20.03.2020): „derzeit können wir leider keine genaue Auskunft über zukünftige Sitzungstermine erteilen. Die letzte planmäßige Sitzung fand am 18.03.2020 statt. Jedoch ohne mündliche Verhandlungen, Patienten- und Behördenvertreter.“

Hessen (Stand 20.03.2020): Die kommende Sitzung am 28.04.2020 wird als Telefonkonferenz stattfinden. Die Anträge werden nach Relevanz priorisiert, so dass es zu individuellen Verlegungen kommen kann.

Mecklenburg-Vorpommern (Stand: 20.03.2020): „aktuell finden keine planmäßigen Sitzungen des Zulassungsausschuss statt. Es wird versucht, je nach Möglichkeit aufgrund der aktuellen Situation, Zulassungsausschüsse ohne persönliche Anhörung stattfinden zu lassen.“

Niedersachsen (Stand: 20.03.2020): „aufgrund der aktuellen Situation und der weiter zu erwartenden Entwicklung sind auch Einschränkungen bei den Sitzungen der Zulassungsausschüsse nicht ausgeschlossen.“

Reinland-Pfalz (Stand 20.03.2020): Bisher noch ist keine Entscheidung zu weiteren Sitzungen gefallen.

Saarland (Stand 19.03.2020): „Zum jetzigen Zeitpunkt können wir Ihnen hierzu keine verlässlichen Angaben machen.
Der hiesige Zulassungsausschuss wird die Terminierung und Vorbereitung der kommenden Sitzungen an die Entwicklungen anpassen müssen.“

Sachsen (Stand: 20.03.2020): „Unsere Zulassungsausschüsse haben sich darauf verständigt, dass die Beschlussfassungen ohne notwendige Anhörung planmäßig sichergestellt sind.

Die nächste Sitzung des Berufungsausschusses am 22.04.2020 entfällt.“

Sachsen-Anhalt (Stand: 20.03.2020): „im Moment gibt es keine Änderungen bei den geplanten Terminen des Zulassungsausschusses Sachsen-Anhalt. Die Termine sind auf unserer Homepage veröffentlicht. Sollte es zu Änderungen kommen, werden wir über unsere Homepage darüber informieren.“

Schleswig-Holstein (Stand 27.03.2020): Nach telefonischer Auskunft wird die kommende Sitzung am 22.04.2020 – voraussichtlich als Videokonferenz – stattfinden. Allerdings sollen die Anträge nach Relevanz entschieden werden, so dass es zu individuellen Verlegungen kommen kann.

Thüringen (Stand: 20.03.2020): „Bezug nehmend auf Ihre Anfrage möchten wir Ihnen mitteilen, dass auf Grund der aktuellen Verbreitung des Corona-Virus die Zulassungsausschüsse ohne die Teilnahme der einzelnen Antragsteller - also ohne mündliche Verhandlungen - bis auf Weiteres erfolgen.“

Westfalen-Lippe (Stand 19.03.2020): „aufgrund der derzeitigen Umstände können wir Ihnen leider nicht sagen, ob die für April oder später geplanten Sitzungen der Zulassungs- und Berufungsausschüsse stattfinden werden.“

 

Dr. Thomas Willaschek