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Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Die hier gelisteten Informationen sind naturgemäß Momentaufnahmen und können nur unverbindliche Anhaltspunkte nur sein:
Bayern (Stand 08.05.2020): „Die ab Mai geplanten Sitzungen der bayerischen Zulassungsausschüsse finden wie geplant statt, teils im Rahmen von Videokonferenzen.“
Zu den terminierten Sitzungen im Mai 2020 können wir nach heutigem Stand noch keine definitive Aussage tätigen. Wir bemühen uns, je nach Sachlage ab Mai die Sitzungen wie geplant und die ausgefallen Sitzungen in Ersatzterminen durchzuführen.“
Berlin (Stand 20.04.2020): „die Tätigkeit der Geschäftsstelle und des Zulassungsausschusses geht bezogen auf die Antragsverfahren der Ärzte unverändert weiter. In Bezug auf erforderliche mündliche Anhörungen werden größere Tagungsräume und eine zeitlich auseinandergezogene Abfolge vorgesehen, sodass dem Abstandsgebot Rechnung getragen wird. Sofern also Ladungen verschickt werden, werden diese Verhandlungen i.d.R. auch durchgeführt. Sollte ein Termin ausnahmsweise abgesagt werden müssen, wird darüber informiert.“
"Sitzungen zur Sitzvergabe nach partieller Entsperrung finden statt: Für die Hausärzte voraussichtlich am 14./15.05., für die übrigen Arztgruppen voraussichtlich am 27.05.
Brandenburg (Stand 15.04.2020): „derzeit beabsichtigen wir alle kommenden Sitzungen, wie auf der Homepage veröffentlicht, durchzuführen. Ausnahmsweise wird allerding die Sitzung vom 22.04. auf den 24.04. verschoben. Die Ausschussmitglieder werden den Sitzungen überwiegend im Wege der Videokonferenz beiwohnen. Da Anhörungen (momentan noch) die Präsenz der Anzuhörenden in Potsdam erfordern, reduzieren wir, u.a. für eine kurze Erprobungsphase der Videokonferenzlösung, vorsorglich die Zahl der TOP, die einer Ladung von Beteiligten bedürfen. Sobald die Videokonferenzlösung etabliert ist, werden wir auch für die vorgenannten TOP anstreben, baldmöglich in einen (gewissen) Normalbetrieb zurückzukehren.“
Bremen (Stand 15.04.2020): „Unsere nächste Sitzung des Zulassungsausschusses Psychotherapeuten findet morgen per Videokonferenz statt. Für den Monat Mai hoffen wir, dass wieder eine reguläre Sitzung vor Ort stattfinden kann.“
Hamburg (Stand 18.04.2020): „die kommende Sitzung am 06.05.2020 wird planmäßig stattfinden. Höchstwahrscheinlich auch schon mit mündlichen Verhandlungen. Diese jedoch in begrenzter Zahl an Wortführern. Dies gilt entsprechend für jede weitere Sitzung (unter Vorbehalt der Covid-19-Entwicklung).“
Hessen (Stand 21.04.2020): „Der Zulassungsausschuss hat zur Abwicklung der Auswahlverfahren im Rahmen der partiellen Öffnung Sondersitzungen am 28.04., 30.04., 05.05. und 19.05. anberaumt. Diese werden allerdings im Rahmen einer Videokonferenz ohne mündliche Anhörung (nur in begründeten Ausnahmefällen) durchgeführt. Die bereits im Vorfeld anberaumten regulären Sitzungen des Zulassungsausschusses werden ebenfalls in einer Videokonferenz abgehandelt."
Mecklenburg-Vorpommern (Stand 20.04.2020): „aktuell planen wir den Beginn von Sitzungen mit persönlichen Anhörungen ab 13.05.2020. Der Umfang der Ladungen wird jedoch so gering wie möglich gehalten. Größere Auswahlverfahren werden weiterhin, mindestens bis Ende Mai, ausgesetzt.“
Niedersachsen (Stand 15.04.2020): „wir bereiten uns gerade darauf vor, die Sitzungen der Zulassungsgremien ab Mai als Videokonferenz durchführen zu können.“
Nordrhein (Stand: 27.04.2020): Die Sitzungstermine finden wie geplant (und so wie sie auf der dortigen Homepage veröffentlicht sind) statt. Jedoch finden die Verhandlung per Videokonferenz statt.
Reinland-Pfalz (Stand 15.04.2020): „Heute soll um 15:00 Uhr die Sitzung des ZA Pfalz als Präsenzveranstaltung nur für die Beisitzer stattfinden. Die Antragsteller haben sich mit einer Entscheidung nach Aktenlage einverstanden erklärt, werden also nicht erscheinen.“
Saarland (Stand 19.03.2020): „Zum jetzigen Zeitpunkt können wir Ihnen hierzu keine verlässlichen Angaben machen. Der hiesige Zulassungsausschuss wird die Terminierung und Vorbereitung der kommenden Sitzungen an die Entwicklungen anpassen müssen.“
Sachsen (Stand: 20.04.2020): „Wir planen derzeit für Mai wieder ZA-Sitzungen hier im Haus - natürlich mit Wahrung der entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln. Die Ärzte werden entsprechend über die Termine direkt informiert.“
Sachsen-Anhalt (Stand 15.04.2020): Bitte, „sich über etwaige Änderungen der Verfahrensweise auf unserer Homepage zu informieren. Gegenwärtig finden die Ausschusssitzungen zu den ursprünglich geplanten Terminen weiterhin statt.“
Schleswig-Holstein (Stand 27.03.2020): Nach telefonischer Auskunft wird die kommende Sitzung am 22.04.2020 – voraussichtlich als Videokonferenz – stattfinden. Allerdings sollen die Anträge nach Relevanz entschieden werden, so dass es zu individuellen Verlegungen kommen kann.
Thüringen (Stand 20.03.2020): „Bezug nehmend auf Ihre Anfrage möchten wir Ihnen mitteilen, dass auf Grund der aktuellen Verbreitung des Corona-Virus die Zulassungsausschüsse ohne die Teilnahme der einzelnen Antragsteller - also ohne mündliche Verhandlungen - bis auf Weiteres erfolgen.“
Westfalen-Lippe (Stand 15.04.2020): „es ist beabsichtigt, an den vorgesehenen Sitzungsterminen der Zulassungsausschüsse festzuhalten. Im April und Mai werden die Sitzungen voraussichtlich im Rahmen einer Videokonferenz stattfinden.“
Dr. Thomas Willaschek
