G­BA: Neue Bedarfsplanung absehbar

Die Versorgung der Versicherten soll auch durch Änderungen bei der Bedarfsplanung und die Erweiterung von Zulassungsmöglichkeiten verbessert werden. So wird z. B. dem Landesausschuss die Möglichkeit gegeben, auf Antrag in örtlich abgegrenzten Teilgebieten des Planungsbereichs für bestimmte Arztgruppen oder »Fachrichtungen« Zulassungssperren, ggf. zeitlich beschränkt, aufzuheben.

Da in Berlin zwischen der Senatsverwaltung, den Krankenkassen und der KV Einigkeit zu bestehen scheint, dass ein besonderes Augenmerk auf die Versorgungssituation in den einzelnen Verwaltungsbezirken zu legen ist, könnte dies in Berlin durchaus relevant werden. Beispielsweise liegt der Versorgungsgrad für die Kinder und Jugendpsychiater in Marzahn­Hellersdorf lediglich bei 37,0 % und im Falle der Frauenärzte im Verwaltungsbezirk Neukölln nur bei 64,9 %.

Vor allem aber dürften die Vorgaben an den Gemeinsamen Bundesausschuss zur Änderung der Bedarfsplanungs­Richtlinie bis zum 1. Juli 2019 (die neue Richtlinie liegt schon beim Ministerium zur Prüfung) für das Zulassungswesen große Relevanz entfalten. Mit Inkrafttreten des TSVG darf der G­BA die Zusammensetzung einzelner bedarfsplanerischer Arztgruppen detaillierter vorgeben. Innerhalb der einzelnen Arztgruppen kann es zukünftig nach Fachgebieten, Facharztkompetenzen oder Schwerpunktkompetenzen differenzierte Mindest- oder Höchstversorgungsanteile für Ärzte mit entsprechender Ausrichtung geben. Vor allem innerhalb großer Arztgruppen (beispielsweise: Facharztinternisten) kann damit eine spezialisierte Versorgung zielgerichteter als bisher gesteuert werden.

Eine solche Differenzierung nach weiterbildungsrechtlichen Subspezialisierungen mit gleichzeitiger Vorgabe von Quoten könnte dazu führen, dass innerhalb großer Arztgruppen für längere Zeiträume nur noch ganz bestimmte Subspezialisierungen überhaupt eine Neuzulassung erhalten. Für den Fall der Facharztinternisten würde dies beispielsweise bedeuten, dass nach der bereits beschlossenen Änderung der Bedarfsplanungs­Richtlinie bis zum Erreichen der Mindestquote von 8 % Zulassungen nur noch an Rheumatologen gehen.

Wer langfristig eine Vergrößerung der eigenen Praxis, ihren Verkauf oder eine neue Niederlassung plant, sollte die jetzt auf das TSVG folgenden neuen Entwicklungen engmaschig verfolgen. Auch ist daran zu denken, sich in den Verwaltungsbezirken vor Ort politisch dafür einzusetzen, dass bestimmte Arztgruppen dort durch Neuzulassungen unterstützt werden.

 


PROF. DR. MARTIN STELLPFLUG